Myanmar lässt UN-Generalsekretär abblitzen

Die Militärregierung von Myanmar hat endgültig ein Treffen von UN-Generalsekretär Ban mit der inhaftierten Oppositionsführerin Suu Kyi abgelehnt. Ban zeigte sich tief enttäuscht. Zuvor hatte er mit der Junta über faire Bedingungen für die Parlamentswahlen gesprochen.

Von Bernd Musch-Borowska, ARD-Hörfunkstudio Südostasien

Die Militärs in Myanmar haben ein Treffen zwischen Ban Ki Moon und der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi endgültig abgelehnt. Das bestätigte der UN-Generalsekretär nach einem erneuten Gespräch mit dem Vorsitzenden der Junta, General Than Shwe. Er sei tief enttäuscht, sagte Ban anschließend vor Journalisten.

Der UN-Generalsekretär hatte sich gestern für eine Freilassung von Aung San Suu Kyi und aller anderen politischen Häftlinge eingesetzt und faire und freie Bedingungen für die Parlamentswahlen im nächsten Jahr angemahnt. Aus Kreisen seiner Delegation hieß es, Ban Ki Moon habe fünf Vorschläge unterbreitet, unter anderem die Zulassung von UN-Wahlbeobachtern.

[Bildunterschrift: Die Militärführung von Myanmar zeigt Ban kein Entgegenkommen. ]
"Ich habe auf die Freilassung aller politischen Gefangenen in Maynmar gedrängt, einschließlich Aung San Suu Kyi. Ich habe eine Wiederaufnahme des politischen Dialogs gefordert und darauf, dass dieser Dialog bedeutungsvoller geführt wird und auf einer höheren politischen Ebene zwischen der Regierung und der Opposition, insbesondere Aung San Suu Kyi." Die Wahlen sollten glaubwürdig sein, fair und alle Gruppen einschließen, forderte Ban.

Muss Suu Kyi ins Gefängnis?

[Bildunterschrift: Der Prozess gegen die Ikone der Oppositionsbewegung verzögert sich weiter - Archivbild von Aung San Suu Kyi. ]
Der Prozeß gegen Aung San Suu Kyi, die derzeit im Insein-Gefängnis sitzt, sollte eigentlich gestern fortgesetzt werden. Er wurde jedoch auf nächste Woche verschoben. Die 64-jährige Oppositionsführerin ist wegen angeblicher Verstöße gegen die Auflagen ihres Hausarrests angeklagt. Bei einer Verurteilung drohen ihr bis zu fünf Jahre Haft. Aung San Suu Kyi hat mehr als 13 der vergangenen 19 Jahre in Unfreiheit verbracht und hatte Anfang Mai in ihrem Haus in Rangun ungebetenen Besuch eines mysteriösen US-Staatsbürgers bekommen. Oppositionspolitiker und Exil-Birmaner vermuten, dass die Militärjunta die Angelegenheit als Vorwand nutzen will, um die in Myanmar populäre Suu Kyi für die Parlamentswahlen im nächsten Jahr aus dem Verkehr zu ziehen.

Birma, Burma oder Myanmar:

Das südostasiatische Land wird unterschiedlich benannt. In Deutschland war bis Ende der 80-er Jahre durchgehend die Bezeichnung Birma üblich, im Englischen hieß es Burma. 1989 beschloss die Militärjunta eine Namensänderung: Seither lautet der offizielle Name Union Myanmar. Die USA hielten als Zeichen ihrer Missbilligung des Militärregimes am Namen Burma fest. Das Auswärtige Amt in Berlin verwendet den Namen Myanmar, während viele Medien in Deutschland sich auf den Namen Birma verständigt haben.

Gespräche mit Oppositionsanhängern

Anschließend reiste Ban ins Irrawaddy-Delta, um sich ein Bild über die Aufräumarbeiten nach dem Wirbelsturm im Mai vergangenen Jahres zu machen. Zuvor hielt er in Rangun noch eine Rede vor rund 500 geladenen Gästen, darunter Diplomaten und Politiker von Regierung und Opposition sowie Mitarbeiter lokaler und internationaler regierungsunabhängiger Organisationen.

Am Abend reiste Ban weiter nach Bangkok, wo er mit Thailands Premierminister Abhisit Vejjajiva zusammenkommen will, um den derzeitigen ASEAN-Vorsitzenden über die Gespräche in Birma zu informieren.