Abbas soll palästinensische Übergangsregierung führen

Die zerstrittenen Palästinenser-Organisationen Fatah und Hamas haben sich auf die Bildung einer Übergangsregierung unter der Leitung von Palästinenserpräsident Machmud Abbas geeinigt. Dies sieht eine Vereinbarung vor, die Abbas in Katars Hauptstadt Doha mit dem Exil-Chef der Hamas, Chalid Maschaal unterzeichnete. Der künftige Ministerpräsident Abbas bleibt zudem Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Beide Seiten hatten im vergangenen Mai in Kairo ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet. Die Umsetzung war unter anderem gescheitert, weil Uneinigkeit über die Besetzung des Ministerpräsidentenamtes herrschte. Die im Gazastreifen herrschende, radikal-islamische Hamas forderte von Abbas, auf den bisherigen Regierungschef Salam Fajad zu verzichten. Die gemäßigtere Fatah regiert im Westjordanland.

[Bildunterschrift: Palästinenserpräsident Machmud Abbas (links) und der Exil-Chef der Hamas, Chalid Maschaal, (rechts) bei der Unterzeichnung in Doha. ]

Übergangsregierung soll Weg für Wahlen frei machen

Die gemeinsame Übergangsregierung soll laut der Vereinbarung aus unabhängigen Experten bestehen und die lange ausstehenden Präsidenten- und Parlamentswahlen vorbereiten. Beide Seiten hatten vereinbart, die Wahlen im Mai abzuhalten. Zuletzt waren jedoch Zweifel geäußert worden, ob dieser Termin eingehalten werden kann. Die Regierung von Hamas und Fatah soll sich laut der Übereinkunft auch für den Wiederaufbau des Gazastreifens einsetzen.

Audio: Abbas soll Einheitsregierung führen

Sebastian Engelbrecht, ARD-Hörfunkstudio Tel Aviv 06.02.2012 17:09 | 3'07

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Wie ein Palästinenservertreter der Nachrichtenagentur AFP sagte, soll die Einigung am 18. Februar bei einem Treffen der Vertreter aller Palästinensergruppen in Kairo offiziell bestätigt werden. Bei dem Treffen solle auch ein genaues Datum für die Wahlen festgesetzt werden.

Israel hatte im vergangenen Jahr sehr scharf auf das Bündnis der Fatah mit der im Westen als Terrororganisation eingestuften Hamas reagiert. Die Hamas weigert sich weiter, die Forderungen des Nahost-Quartetts (UN, EU, USA und Russland) nach einer Anerkennung Israels und der Friedensverträge sowie einem Gewaltverzicht zu erfüllen.

• Abbas soll Einheitsregierung führen [S. Engelbrecht, ARD Tel Aviv].

• Weltatlas: Palästinensische Gebiete [Flash|HTML] .

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