Koalition von Kadima und Arbeitspartei steht

[Bildunterschrift: Die neue Kadima-Vorsitzende Livni ist der Wahl zur Nachfolgerin des bisherigen Premiers Olmert einen großen Schritt näher gekommen. ]
Die israelische Kadima-Partei von Außenministerin Zipi Livni hat sich mit der Arbeitspartei auf eine Neuauflage der Koalition verständigt, die das Land bereits unter dem zurückgetretenen Premier Ehud Olmert regiert hatte. Beide Parteien seien sich im Grundsatz über eine Koalition unter der Führung Livnis einig, meldete der israelische Rundfunk. Demnach unterzeichneten ein Kadima-Abgeordneter und ein Berater des Vorsitzenden der Arbeitspartei, Ehud Barak, das Grundsatzabkommen.

Frist für Regierungsbildung bis November

Der Übereinkunft waren mehrwöchige Verhandlungen vorausgegangen. Die letzte Runde dauerte demnach mehr als 18 Stunden. Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Olmert am 21. September hatte Livni höchstens sechs Wochen Zeit für die Suche nach einer parlamentarischen Mehrheit. Andernfalls wären Neuwahlen angesetzt worden. Olmert hatte angesichts seiner Verwicklung in mehrere Korruptionsaffären seinen Rücktritt als Partei- und Regierungschef erklärt. Präsident Schimon Peres hatte Livni daraufhin beauftragt, eine neue Regierung zu bilden.

Die Außenministerin, die Mitte September zur Nachfolgerin Olmerts an der Spitze der Kadima gewählt worden war, hatte sich in den vergangenen Tagen intensiv um die Unterstützung der Arbeitspartei und mehrerer kleiner Parteien für die Bildung bemüht. Kadima verfügt über 29 Sitze im Parlament, die Arbeitspartei über 19 Mandate in der insgesamt 120 Mitglieder zählenden Knesset. Das bereits regierende Bündnis beider Parteien benötigt für die Regierungsbildung daher die Unterstützung weiterer Parteien. Nach Kadima-Angaben will Livni die ultra-orthodoxe Schas-Partei zur Beteiligung an der Regierung bewegen.