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20.11.2008
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Das Wetter
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Rubriken-Homepage: Inland

Schlussrunde für Etat 2009

Der Traum vom ausgeglichenen Haushalt platzt

Ein ausgeglichener Haushalt rückt in weite Ferne: Insgesamt 7,5 Milliarden Euro mehr Schulden als geplant wird der Bund 2009 wohl machen müssen, insgesamt erwarten die Haushälter ein Gesamt-Defizit von 3,5 Milliarden Euro. Heute berät der zuständige Bundestagssausschuss zum letzten Mal. [mehr]

IT-Gipfel in Darmstadt

internMassiver Ausbau der Breitbandnetze gefordert

Der IT-Branche geht es offenbar gut: Von der Finanzkrise sei man kaum betroffen, heißt es vom Branchenverband. Das große Thema auf dem IT-Gipfel in Darmstadt ist der Ausbau schneller Internetverbindungen. Damit könnten bis zu 250.000 Arbeitsplätze geschaffen werden, so die Industrie. [mehr]

Einheitliche Behördenauskunft 115

internDer heiße Draht in die Verwaltung

Wo ist das nächste Standesamt? Wie beantrage ich Wohngeld? Was brauche ich zum Ummelden meines Autos? Solche Fragen sollen künftig von der bundesweiten Behörden-Hotline 115 beantwortet werden, die im Zweifelsfall zum zuständigen Amt weiterleitet. Der Pilotbetrieb steht kurz bevor. [mehr]

BGH zum Urheberrecht

internSchutz auch für den "kleinsten Tonfetzen"

Der Bundesgerichtshof hat über das "Sampeln" von Musikstücken entschieden. Danach sind grundsätzlich auch "kleinste Tonfetzen" urheberrechtlich geschützt - dürfen aber unter bestimmten Voraussetzungen verwendet werden. Die Gruppe Kraftwerk hatte gegen Moses Pelham geklagt. [mehr]

EU-Mission vor der Küste Somalias

internSteinmeier für baldigen Bundeswehreinsatz gegen Piraten

Außenminister Steinmeier hat die Forderung der Bundesregierung bekräftigt, dass sich die deutsche Marine an der EU-Mission gegen die Piraterie vor der Küste Somalias beteiligen soll. Das letzte Wort hat in diesem Fall der Bundestag. Unklar ist noch, welche Befugnisse die Soldaten erhalten dürfen. [mehr]

Grundgesetzänderung vorgeschlagen

internNPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

Alle Anläufe zu einem NPD-Verbot sind gescheitert, nun soll der rechtsextremistischen Partei der Zugang zu öffentlichen Geldern verwehrt werden. Niedersachsens Innenminister Schünemann schlug dazu eine Grundgesetzänderung vor. Darüber beraten jetzt bis Freitag die Innenminister. [mehr]

Ausstellung in der Bundeskunsthalle

internBuddhas Paradies in Pakistan

Das Grenzgebiet zwischen Pakistan und Afghanistan: Wo heute Armut und Terror herrschen, entstand vor 2000 Jahren die einzigartige Gandhara-Kunst, die Buddhismus mit Elementen griechisch-römischer und indischer Kunst mischt. Eine Ausstellung in Bonn stellt sie vor. [wdr]

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UmfrageHaushalt ohne Neuverschuldung

Ist dieses Ziel angesichts der Finanzkrise weniger wichtig? [mehr]

ARD-Hauptstadtstudio

Bericht aus Berlin

InternBericht aus Berlin

Sendung vom 16.11.2008: Resultate vom Wirtschaftsgipfel, Erbschaftssteuer in Kritik, neue Grünen-Spitze, Norbert Röttgen im Gespräch. [mehr]

 
 
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