Rehm wird Deutschlands oberster Bankenretter

Der Ex-Vorstandschef der Norddeutschen Landesbank, Hannes Rehm, wird neuer Sprecher des staatlichen Rettungsfonds für angeschlagene Banken. Dies gab das Bundesfinanzministerium bekannt. Der 65-jährige Rehm wird Nachfolger von Günther Merl. Dieser hatte am Mittwoch überraschend nur drei Monate nach Gründung des Sonderfonds SoFFin seinen Rücktritt "aus persönlichen Gründen" erklärt.

[Bildunterschrift: Der neue SoFFin-Chef Hannes Rehm ]
Weiteres Mitglied des dreiköpfigen Leitungsausschusses wird Christoph Pleister. Der 59-jährige Volkswirt war von 2000 bis Juli 2008 Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR). Er folgt Karlheinz Bentele nach, der sich bereits im Dezember als erstes Mitglied aus dem Gremium zurückgezogen hatte. Auch in diesem Fall hatte der Fonds den Weggang Benteles mit "persönlichen Gründen" begründet. Neben Rehm und Pleister gehört dem Ausschuss der frühere baden-württembergische Finanzminister Gerhard Stratthaus an.

Unmut über Konsktruktion der Behörde

Schon beim Ausscheiden Benteles waren allerdings politische Querelen als Grund vermutet worden. Für Unmut in der SoFFin-Chefetage sorgte vor allem die Konstruktion der Behörde. Auf dem Papier entscheidet zwar der dreiköpfige Leitungsausschuss, der den Rettungsfonds von Frankfurt aus im Tagesgeschäft verwaltet, über die Stützungshilfen. In Fällen von grundsätzlicher Bedeutung ist aber ein Lenkungsausschuss mit Vertretern aus Bundesministerien, Kanzleramt und einem Ländervertreter am Zug.

Fragen und Antworten:

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Merl nur drei Monate im Amt

[Bildunterschrift: Günther Merl, der bisherige Vorsitzende des Leitungsausschusses des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) ]
Der 62-jährige Merl war knapp drei Wochen nach seinem Ausscheiden als Chef der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) Ende Oktober 2008 zum Vorsitzenden des Leitungsausschusses für den im Zuge der Bankenkrise gegründeten Sonderfonds berufen worden. Der SoFFin in Deutschland hat rund 480 Milliarden Euro zur Verfügung. 400 Milliarden Euro sind für Garantien vorgesehen, 80 Milliarden Euro für die Rekapitalisierung von Banken oder den Ankauf maroder Wertpapiere.